Allgemeine Lieferungs- und Zahlungsbedingungen (AGB)
1. Allgemeines
Folgende Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil aller Verträge (in schriftlicher sowie elektronischer Form) mit der onSite internet GmbH, Bischof-Brand Str. 2, 61440 Oberursel, Germany (nachfolgend onSite genannt). Nebenabreden sind nur verbindlich, wenn sie schriftlich per Briefpost (nicht via Email) bestätigt wurden. Mündliche Aussagen sind grundsätzlich unverbindlich.
2. Angebot / Vertrag
Die Angebote und Preise sind freibleibend. Aufträge gelten als angenommen, wenn die Bestellung oder die Ausführung bestätigt wurde.
Besondere Abmachungen gelten nur bei schriftlicher Bestätigung per Briefpost (nicht via Email). Zur Berechnung gelangen die am Tage der jeweiligen Bestellung gültigen Preise. Diese können mit einer Vorankündigung von 30 Tagen geändert werden.
Mit Absenden Ihrer Bestellung wünschen Sie die sofortige Erbringung der Leistung gem. §3 Abs.2 FernAbsG und verzichten damit aufgrund der nicht rücklieferbaren Eigenschaften auf ein Widerrufsrecht. Dies ist notwendig, weil die Einleitung der Domainregistrierung umgehend erfolgen muss, um zu gewährleisten, dass der bestellte Artikel/ Domainname zeitnah zugeteilt werden kann. Alternativ können Sie gesondert die Ausführung des Auftrags 14 Tage nach Absenden der Bestellung wünschen. Bitte vermerken Sie dieses auf Ihrer Bestellung.
3. Zahlungsbedingungen
Die Abrechnung / Rechnungsstellung erfolgt in der Regel mit Erbringung der Leistung und / oder Auslieferung der Ware. Dem Auftragnehmer steht es frei, seine Leistungen per Briefpost oder auf elektronischem Weg per E-Mail in Rechnung zu stellen. Die Zahlung erfolgt grundsätzlich gemäß der vereinbarten Zahlungsweise (Lastschrift / Kreditkarte / Überweisung-Rechnung). Die Zahlungsfrist beträgt 7 Tage Netto. Als maßgebend gelten die Zahlungseingangstage. Schecks gelten erst nach Gutschrift/Wertstellung bei uns als angenommen. Bei Zahlungszielüberschreitungen sind wir zur Berechnung gesetzlicher Zinsen berechtigt. Bei Zahlungsverzug werden sofort alle noch offenen Rechnungen fällig. Für den Fall der Rückgabe einer korrekten Lastschrift wird eine Bearbeitungsgebühr von EUR 20,- neben den entstehenden Bankspesen erhoben. Wir sind berechtigt, Vorauszahlungen verlangen. Ist der Käufer mit seinen Verpflichtungen im Rückstand, so sind wir vorbehaltlich sonstiger Ansprüche zur Liefereinstellung / Sperrung des Accounts berechtigt. Die dadurch entstandenen Kosten können wir in Rechnung stellen und einen evtl. Schadensersatz geltend machen. In unseren Leistungen ist ein kostenfreier Email Support enthalten, der sich auf die Wartung des Accounts/ Servers beschränkt.
Eine Aufrechnung gegen Zahlungsansprüche von onSite ist nur mit einer unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderung zulässig.
4. Vertragslaufzeiten, Kündigung
Mit der Annahme des Auftrages oder der Vergabe von Speicherplatz und Paßwort kommt ein Vertrag über die Nutzung unserer Dienstleistung zustande. Dieser wird entsprechend dem zwischen dem Kunden und dem Provider vereinbartem Vertrag berechnet. Der Vertrag wird geschlossen, je nach Vertragsgegenstand:
a. Bereitstellung von Speicherplatz
Ein Webhosting-Vertrag (Speicherplatz Pakete) wird zunächst auf die bei Vertragsschluss angegebene Laufzeit geschlossen und automatisch um diese Laufzeit verlängert. Er kann jederzeit mit einer Frist von 30 Tagen von beiden Vertragspartnern in Textform, unter Nennung der betreffenden Vertragsgegenstände, gekündigt werden. Sie erhalten von uns eine Kündigungsbestätigung, wenn Ihre ordentliche Kündigung bei onSite eingegangen ist. Die Vertragslaufzeit bei Domainregistrierungen und Serverplatz richtet sich nach den aktuell gültigen und unter http://www.onsite.org einsehbaren Preislisten und Tarifen. Diese sind Bestandteil des Vertrages.
b. Registrierung eines Domainnamens
für eine Vertragsdauer von mindestens 1 Jahr und verlängert sich automatisch um jeweils eine weitere Registrierungsperiode (1 Jahr, 2 Jahre oder nach Sondervereinbarung, jeweilige Laufzeiten siehe Preisliste auf der Webseite), sofern keine der Parteien bis spätestens 30 Tage vor Ablauf der jeweiligen Registrierungsperiode seine Kündigung unter Nennung der betreffenden Vertragsgegenstände in Textform erklärt.
Domainnamen werden durch onSite direkt oder deren beauftragte Registrierungspartner bei dem jeweilig zuständigen NIC (Network Information Center) der Topleveldomain registriert. Die zur Registrierung von Domainnamen erforderlichen persönlichen Daten des Kunden werden an den jeweiligen NIC in einem automatisierten Verfahren übermittelt. Der Kunde akzeptiert stillschweigend die jeweils aktuell gültigen Registrierungsbedingungen der jeweilgen NICs, die jeweils eigene für die Domainregistrierung gültige Vertragsbedingungen einer Domainregistrierung zu Grunde legen. Auf Wunsch teilen wir Ihnen gerne die entsprechenden Webseiten mit, auf denen die aktuell gültigen Registrierungsbedingungen eingesehen werden können. Für .DE Domains ist das z.B: www.denic.de. Der Kunde kann von einer tatsächlichen Verfügbarkeit und Zuteilung des Domainnamens erst ausgehen, wenn dieser durch den jeweiligen NIC oder durch uns bestätigt ist. Jegliche Haftung und Gewährleistung für eine erfolgreiche Zuteilung der bestellten Domainnamen ist seitens onSite ausgeschlossen. onSite ist berechtigt, Domainnamen bei Nichtzahlung gem. (4) zu löschen, anderweitig zu vergeben oder an das jeweilige NIC zurückgegeben (falls die Möglichkeit der Rückgabe beim NIC vorgesehen ist, tritt das jeweilige NIC als direkter Vertragspartner in den Registrierungsvertrag ein). Die Forderungen von onSite bleiben davon unberührt.
5. Kündigung, Verzug
Der jeweils geschlossene Vertrag ist zu oben genannten Zeitpunkten von beiden Seiten ohne Angabe von Gründen kündbar. Eventuelle Überschreitungen der vertraglich vereinbarten Datentransfergröße werden, eventuell mit vorheriger Abschlagszahlung, am Ende jeden Monats abgerechnet.
onSite hat das Recht, Verträge fristlos zu kündigen, wenn der Nutzer die Nutzungsbedingungen verletzt oder nach Zahlungsverzug mehr als 1 Monat im Zahlungsrückstand ist. Ein Zahlungsverzug tritt automatisch nach Tage nach Rechnungslegung mit offener Forderung ein, ohne dass es einer Mahnung bedarf.
Bei einer Kündigung hat onSite das Recht, registrierte Domains des Kunden bis spätestens 2 Tage vor Vertragsende oder bei fristloser Kündigung nach Ablauf einer Frist von 30 Tagen ab Zeitpunkt der Kündigung an den jeweiligen Registrar zur Löschung zurückzugeben. Der Kunde hat in diesem Zeitraum das Recht einen Providerwechsel-Antrag bzw. Domain-Transfer zu einem anderen Provider durchzuführen. Auf Kundenwunsch kann eine individuelle Vereinbarung getroffen werden.
6. Gewährleistung / Pflichten des Kunden / Datensicherung
a. Suchmaschineneintragung
Sofern Homepages, Domainnamen, Webseiten aus dem Internet im Rahmen der Leistungsvereinbarung bei Internet Suchdiensten angemeldet werden, kann es kann nicht garantiert werden, daß die angemeldeten Homepages, Domainnamen, Webseiten in diese Dienste aufgenommen werden. Eine Anzeige und Listung obliegt dem Ermessen des jeweiligen Dienstanbieter und dessen Nutzungsbedingungen. Die Zahlung der Vergütung bleibt davon unberührt.
b. Webspace/ Email
Der Kunde stellt onSite von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der überlassenen Daten frei. onSite ist nicht für die Datensicherung der auf dem Account / Server gespeicherten Dateien verantwortlich. Soweit Daten auf den Account / Server übermittelt werden, stellt der Kunde Sicherheitskopien her. Der Kunde erhält zur Pflege seines Angebotes einen Loginnamen und ein Loginpasswort. Er ist verpflichtet, dieses vertraulich zu behandeln, und haftet für Mißbrauch, der aus einer unberechtigten Verwendung des Paßwortes resultiert. Dem Kunden ist bekannt, daß aufgrund der Struktur des Internet die Möglichkeit besteht, übermittelte Daten abzuhören. Dieses Risiko nimmt der Kunde in Kauf. onSite haftet nicht für Verletzungen der Vertraulichkeit oder Veränderung von Email-Nachrichten oder anders übermittelten Informationen.
Setzt der Kunde das serverseitig zur Verfügung gestellte, automatische E-Mail-Filtersystem ein (Maßnahme zum Schutz vor Störungen durch Computerviren oder unerwünschte Werbe-Emails, kurz SPAM genannt) so wird darauf hingewiesen, dass keine Haftung für Inhaltlich veränderte oder gelöschte Emails übernommen werden kann.
onSite übernimmt keine Garantie dafür, daß der Account / Server für einen bestimmten Dienst, oder eine bestimmte Software geeignet oder permanent verfügbar ist. Die Dienstleistung von onSite ist die Stellung des Accounts / Servers. Ein Anspruch auf die mit dem Server/Account verbundene IP-Adresse kann nicht gewährt werden, da technische notwendige Maßnahmen zur Sicherstellung der Erreichbarkeit oder Skalierbarkeit der Dienste einen kurzfristigen und unangekündigten Wechsel der IP-Adresse erfordern können. Für Störungen innerhalb des Internet können wir keine Haftung übernehmen, zumal diese nicht in unserem Einflußbereich liegen. Wir übernehmen weiterhin keine Haftung für Schäden oder Folgeschäden, die direkt oder indirekt durch den Account / Server verursacht wurden. Haftung und Schadenersatzansprüche sind auf die Höhe des Auftragswertes, auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit, max. jedoch EUR 250,00 beschränkt. Routinemäßige oder außerplanmäßige Wartungsarbeiten gelten nicht als Ausfall und berechtigen nicht zur Minderung oder Schadensersatzansprüchen. Sie dienen der Sicherstellung der Server - und Netzwerksicherheit.
c. Datensicherung
Der Kunde ist für eine Sicherung seiner Daten (Backup) selbst verantwortlich. Dazu zählen insbesondere die Sicherung seines Postfaches, der Webseiten, etwaiger Datenbanken und seiner Zugangsdaten. Sofern onSite ein Backup der Daten zu eigenen Zwecken pflegt, erwächst daraus keine Garantieerklärung oder ein Rechtsanspruch des Kunden auf eine ordnungsgemäße Durchführung. Angeforderte Rücksicherungen aus dem Datenbestand von onSite sind kostenpflichtig.
d. Pflichten des Kunden
onSite behält sich das Recht vor, das Angebot des Kunden sofort zu sperren, falls dieses Dinge auf seinem Account/ Server enthält, die das Betriebsverhalten des Servers beeinträchtigen bzw. der Account / Server mehr als 20% der Systemleistung/ Systemressourcen für sich in Anspruch nimmt. Weiteres dulden wir ohne explizite Zustimmung keine Banner-(tausch)- systeme, Clipart- und Downloadarchive, erotische Bildmaterialien, eigene Chatsysteme sowie IRC/IRC-bots. Die Filequota beträgt 10000. Dies kann gegebenenfalls geändert werden. Der Kunde verpflichtet sich weiterhin, keine Werberundschreiben oder Massenmailings (Mailingaktionen) via electronic Mail über eMail Adressen seiner Domain zu initiieren, ohne von den Email-Empfängern dazu aufgefordert worden zu sein. Im Sinne des obigen Absatzes ist ein Reseller/ Kunde ebenfalls für die entsprechenden Webspace-Accounts seiner Kunden verantwortlich. Zuwiderhandlungen führen zur sofortigen Sperrung des Accounts/ Servers. Der Kunde ist verpflichtet, jeglichen Missbrauch (missbräuchlicher Nutzung ihrer Kommunikationsinfrastruktur durch Dritte und Eingriffe Dritter, z.b. Computerviren, unbefugte Veränderung durch Hacker oder deren Versendung von E-Mails) bei Kenntnis umgehend mitzuteilen und Sperren der missbräuchlichen Bereiche oder des Gesamtangebots zu dulden oder anderweitig Abhilfe zu schaffen.
7. Veröffentlichte Inhalte/ gespeicherte Daten / Datenschutz
Der Kunde stellt onSite von jeglicher Haftung für den Inhalt von übermittelten Webseiten auf dem Account/ Server frei. Er wird mit seinem Angebot keinerlei Warenzeichen- Patent- oder andere Rechte Dritter verletzen. Für den Inhalt der Seiten ist der Kunde selbst verantwortlich. onSite kann den Vertrag fristlos kündigen und/ oder den betreffenden Account/ Server sofort sperren, falls onSite bekanntgewordener Inhalt der Seiten oder abgelegter Daten/ Dateien gegen geltendes Recht verstößt, Dritte negativ darstellt oder öffentlichen Anstoß erregt. Es besteht von Seiten onSite keine Prüfungspflicht der Daten des Kunden.
Der Nutzer wird hiermit gemäß § 26 Absatz 1 des Bundesdatenschutzgesetzes davon unterrichtet, daß onSite seine vollständige Anschrift und alle für die Rechnungsstellung notwendigen Informationen über die Nutzungsarten in maschinenlesbarer Form speichert und maschinell verarbeitet. Die Daten werden nicht an Dritte weitergegeben. Als Nutzer steht Ihnen ein Recht auf unentgeltliche Auskunft über die zu Ihrer Person gespeicherten Daten und den Zweck der Speicherung zu. Soweit Sie auf dieser Internetseite personenbezogene Daten angeben, stimmen Sie der Erhebung, Nutzung und Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten durch onSite im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen zum Datenschutz zu. Sie haben das Recht, Ihre Einwilligung jederzeit zu widerrufen und Ihre personenbezogenen Daten jederzeit löschen zu lassen. Um Sie in Zukunft über neue Entwicklungen zum Thema zu informieren, benötigen wir diese Einwilligung.
8. Solvenzprüfung
Der Kunde ist damit einverstanden, dass onSite bei der für den Wohnsitz bzw. Firmensitz des Kunden zuständigen SCHUFA (Schutzgesellschaft für allgemeine Kreditsicherung mbH) und/oder bei einer entsprechenden anderen Wirtschaftsauskunftei (Bürgel, Infoscore,Creditreform) sowie bei Kreditversicherungsgesellschaften Auskünfte einholt. onSite benennt auf Anfrage des Kunden die Anschriften der betreffenden Unternehmen.
Zum Zwecke der Kreditprüfung wird uns die Bürgel Wirtschaftsinformationen GmbH & Co. KG, Postfach 500 166, 22701 Hamburg, die in ihrer Datenbank zu Ihrer Person gespeicherten Adress- und Bonitätsdaten einschließlich solcher, die auf der Basis mathematisch-statistischer Verfahren ermittelt werden, zur Verfügung stellen, sofern wir unser berechtigtes Interesse glaubhaft dargelegt haben. Zum Zweck der Entscheidung über die Begründung, Durchführung oder Beendigung des Vertragsverhältnisses erheben oder verwenden wir Wahrscheinlichkeitswerte, in deren Berechnung unter anderem Anschriftendaten einfließen.
9. Anwendbares Recht
Für die Gewährleistungsbedingungen und die gesamte Rechtsbeziehung zwischen Verkäufer und Käufer, gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
10. Salvatorische Klausel
Sollte eine oder mehrere Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise rechtsunwirksam sein, so wird dadurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmungen tritt rückwirkend eine inhaltlich möglichst gleiche Regelung, die dem Zweck der gewollten Regelung am nächsten kommt.
11. Gerichtsstand
Erfüllungsort / Gerichtsstand für alle Ansprüche und Streitigkeiten ist, wenn der Kunde Vollkaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, Bad Homburg. Der gleiche Gerichtsstand soll gelten, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, seinen gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Inland verlegt, ebenso wenn der Kunde nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz aus dem Inland verlegt oder der gewöhnliche Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.